Stadtrecht
Mit der Veröffentlichung der Stadtrechtssammlung der Kreisstadt Eschwege sind alle derzeit gültigen stadtrechtlichen Bestimmungen "online". Damit sollen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die rechtlichen Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Handelns der Kommune noch transparenter werden.
Die Satzungen werden kontinuierlich auf dem neuesten Stand gehalten. Alle Änderungen werden der besseren Übersichtlichkeit in den jeweiligen Satzungstext eingearbeitet, soweit es keine Neufassung gibt. Damit gewährleisten wir, dass hier immer die aktuelle Fassung des Eschweger Stadtrechts zur Verfügung steht.
Zu den einzelnen Rechtsnormen:
Städtische Gremien
Allgemeine Verwaltung
- Hauptsatzung (1_11_01) (gültig ab 18.07.2016)
- Entschädigungssatzung (1_11_02) (gültig ab 01.01.2024)
- Ehrenordnung (1_11_03) (gültig ab 20.04.2018)
- Satzung zum Schutze des Stadtwappens (1_11_4)
- Satzung zur Einführung des Euro bei der Kreisstadt Eschwege (1_11_05)
- Benutzungsrichtlinien für den Rathaussaal (1_11_24)
- Richtlinien für die Sportlerehrung (1_11_39)
- Geschäftsordnung Stadtteilbeirat Oberhone (1_11_40)
Steuern und Abgaben
- Hundesteuersatzung (2_20_01)
- Spielapparatesteuersatzung (2_20_02) (gültig ab 01.04.2020)
- Verwaltungskostensatzung (2_20_03) (gültig ab 01.01.2014)
- Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen (2_20_05)
- Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung (2_20_07) (gültig ab 01.01.2024)
Grundsätzliches für Finanzen
- Richtlinie über die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen (2_22_02)
- Haushaltssatzung
(Die Haushaltssatzung finden Sie im interaktiven Haushalt der Kreisstadt Eschwege.)
Allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Verkehr
Feuerwehr
Kindergarten
- Benutzungs- und Gebührensatzung Kindertagesstätte Farbenland (5_51_1) (gültig ab 01.08.2018)
- Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Kindertagesstätte „Am Bahnhof“ in Eschwege
- Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die städtische Kindertagesstätte „Am Bahnhof“ in Eschwege
Bauwesen
- Bausatzung (6_61_1)
- Satzung über Stellplätze oder Garagen sowie Abstellplätze für Fahrräder (Stellplatzsatzung) (6_61_5)
- Sanierungssatzung Stadtbahnhof und Bahnhofsumfeld (6_61_7)
- Satzung der Kreisstadt Eschwege über die Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Stadtbahnhof und Bahnhofsumfeld“ nach § 142 BauGB (6_61_11)
- Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Kreisstadt Eschwege (6_61_8)
- Richtlinie der Kreisstadt Eschwege zur Ermäßigung von Baulandpreisen für Familien mit Kindern (6_61_10)
Abwasser und Abfall
Öffentliche Einrichtungen
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gemeinschaftseinrichtungen der Kreisstadt Eschwege (7_71_4) (gültig ab 01.06.2016)
- Gemeinschaftseinrichtungen - Anhebung der Benutzungsentgelte für die Dorfgemeinschaftseinrichtungen gem. § 7 (Entgelte ab 01.01.2019) (zu 7_71_4)
- Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek der Kreisstadt Eschwege (7_71_05) (gültig ab 01.01.2016)
- Satzung der Kreisstadt Eschwege über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs (Archivsatzung - 7_71_06) (gültig ab 01.07.2021)
Märkte und Festplatz Werdchen
Sport und Werratalsee
- Benutzungsordnung für die städtischen Sportplätze (7_74_01)
- Benutzungsordnung der Sporthallen Albungen, Ober-/ Niederdünzebach, Eltmannshausen/ Niddawitzhausen/ Oberhone (7_74_02)
- Benutzungsordnung für die Sporthallen der Kreisstadt Eschwege Dünzebacher Tor und Niederhone (7_74_03)
- Nutzungsordnung für das Wassersportzentrum „Am Werratalsee“ in den Gemarkungen Eschwege/Meinhard (7_74_04)
Wirtschaft
- Satzung über die Wasserversorgung in der Kreisstadt Eschwege - Wasserversorgungssatzung (8_80_10) (gültig ab 01.01.2024)
- Stiftungsverfassung Eschweger Stadtstiftung (8_82_01)
- Betriebssatzung des Baubetriebshofes der Kreisstadt Eschwege (8.83.01) (gültig ab 01.12.2016)
- Richtlinien für die Verteilung von Sportfördermitteln der Kreisstadt Eschwege (8_84_02)
- Eigenbetriebssatzung der Kreisstadt Eschwege für den „Wasserversorgungsbetrieb Eschwege“ (8_85_01)
Friedhöfe
Friedhof Eschwege | |
Friedhofssatzung für den Friedhof Höhenweg in Eschwege (9_90_01) | |
Gebührensatzung für den Friedhof Höhenweg in Eschwege (9_90_03) | |
Friedhof Niederhone | |
Geschäftsordnung für den Friedhofsausschuss Niederhone (9_91_02) | |
Ordnung für die Gestaltung von Grab und Grabzeichen auf dem Friedhof Niederhone (9_91_4) | |
Friedhof Oberhone | |
Geschäftsordnung für den Friedhofsausschuss Oberhone (9_92_02) | |
Ordnung für die Gestaltung von Grab und Grabzeichen auf dem Friedhof Oberhone (9_92_4) | |
Friedhof Albungen | |
Geschäftsordnung für den Friedhofsausschuss Albungen (9_93_02) | |
Nachtrag zur Friedhofsordnung für den Friedhof Albungen (§ 16) (9_93_03) | |
Friedhof Eltmannshausen | |
1. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung für den Friedhof Eltmannshausen (9_94_01) | |
Friedhof Niddawitzhausen | |
Friedhof Niederdünzebach | |
Friedhof Oberdünzebach | |
Anschrift
Der Magistrat der
Kreisstadt Eschwege
Obermarkt 22
37269 Eschwege
Kontakt
Tel.: 05651 304-0
Fax: 05651 31412
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