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Öffentliche bekanntmachungen von Satzungen

Stadtwappen

Im Internet bekannt gemachte Satzungen und Verordnungen sind für jede Person während der Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform einzusehen. Auf Wunsch wird gegen Kostenerstattung ein entsprechender Ausdruck der Satzung oder Verordnung gefertigt.

Satzungen, die vor dem 01.01.2019 bekannt gemacht wurden, finden Sie hier.

Bekanntmachung

öffentlich bekannt gemacht am (Bereitstellung auf eschwege.de)

Hinweisbekannt-machung in der Werra-Rundschau

aktuelle Gesamtausgabe

 bisherige Version der Gesamtausgabe

Haushaltssatzung der Kreisstadt Eschwege für das Haushaltsjahr 2024 mit Genehmiguhng der Kommunalaufsicht

27.03.2024

30.03.2024



 

Entwässerungssatzung
der Kreisstadt Eschwege
(gültig ab 01.04.2024)

21.03.2024

23.03.2024

Entwässerungssatzung
der Kreisstadt Eschwege
(gültig ab 01.04.2024)


Entwässerungssatzung (7_70_01) (gültig ab 01.01.2013 bis 31.03.2024)

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Kreisstadt Eschwege


Gebührenordnung für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Kreisstadt Eschwege

07.03.2024

09.03.2024

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Kreisstadt Eschwege


Gebührenordnung für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Kreisstadt Eschwege



1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

05.03.2024

06.03.2024

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (1_11_02) (gültig ab 01.01.2024)

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (1_11_02) (gültig ab 01.01.2022 bis 31.12.2023)

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung
(gültig ab 01.01.2024)

22.12.2023

23.12.2023

 

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung
(gültig bis 31.12.2023)

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Wasserversorgung in der Kreisstadt Eschwege (Wasserversorgungssatzung)

01.12.2023

02.12.2023

Satzung über die Wasserversorgung in der Kreisstadt Eschwege - Wasserversorgungssatzung (8_80_10) (gültig ab 01.01.2024)

Satzung über die Wasserversorgung in der Kreisstadt Eschwege - Wasserversorgungssatzung (8_80_10) (gültig ab 01.01.2022 bis 31.12.2023)

Haushaltssatzung der Kreisstadt Eschwege für das Haushaltsjahr 2023 inkl. Genehmigung der Kommunalaufsicht

16.06.2023

20.06.2023

 


3. Änderungssatzung zur Satzung und Gebührenordnung über
die geordnete Abfallentsorgung im Gebiet der Kreisstadt
Eschwege vom 16. Dezember 2013 - Abfallsatzung -

16.12.2022

17.12.2022

Satzung und Gebührenordnung über die geordnete Abfallentsorgung im Gebiet der Kreisstadt Eschwege vom 16. Dezember 2013 - Abfallsatzung - gültig ab 01.01.2023

Satzung und Gebührenordnung über die geordnete Abfallentsorgung im Gebiet der Kreisstadt Eschwege vom 16. Dezember 2013 - Abfallsatzung - gültig ab 01.01.2021 bis 31.12.2022

Haushaltssatzung der Kreisstadt Eschwege für das Haushaltsjahr 2022 mit Genehmigung der Kommunalaufsicht

01.04.2022

02.04.2022



3. Änderungssatzung zur Satzung über die Wasserversorgung
in der Kreisstadt Eschwege
(Wasserversorgungssatzung)

01.02.2022

05.02.2022

Satzung über die Wasserversorgung in der Kreisstadt Eschwege - Wasserversorgungssatzung (8_80_10) (gültig ab 01.01.2022)

Satzung über die Wasserversorgung in der Kreisstadt Eschwege - Wasserversorgungssatzung (8_80_10) (gültig ab 01.01.2015 bis 31.12.2021)

Friedhofssatzung für den Friedhof Höhenweg in Eschwege


Friedhofsgebührensatzung


Überlassungsvertrag des Friedhofes Höhenweg an die Kreisstadt Eschwege

30.12.2021

31.12.2021

Friedhofssatzung für den Friedhof Höhenweg in Eschwege gültig ab 01.01.2022


Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2022

Friedhofsordnung  für den Friedhof Höhenweg in Eschwege vom 02.07.2015 bis 31.12.2021


Friedhofsgebührenordnung vom 10.06.2010 bis 10.05.2020

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

21.12.2021

24.12.2021

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit gültig ab 01.01.2022

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit gültig vom 01.05.1995 bis 31.12.2021 

Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Kindertagesstätte „Am Bahnhof“ in Eschwege

28.06.2021

30.06.2021

Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Kindertagesstätte „Am Bahnhof“ in Eschwege gültig ab 01.07.2021

 

  Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die städtische Kindertagesstätte „Am Bahnhof“ in Eschwege

28.06.2021

30.06.2021

  Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die städtische Kindertagesstätte „Am Bahnhof“ in Eschwege gültig ab 01.07.2021

 

Satzung der Kreisstadt Eschwege über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs (Archivsatzung)

17.06.2021

19.06.2021

Satzung der Kreisstadt Eschwege über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs (Archivsatzung) gültig ab 01.07.2021

Benutzungsordnung für das Archiv der Kreisstadt Eschwege gültig vom 01.05.1990 bis 30.06.2021

Haushaltssatzung der Kreisstadt Eschwege für das Haushaltsjahr 2021 mit Genehmigung der Kommunalaufsicht

23.04.2021

24.04.2021


 

2. Änderungssatzung zur Satzung und Gebührenordnung über die geordnete Abfallentsorgung im Gebiet der Kreisstadt
Eschwege
(Abfallsatzung)

18.12.2020

19.12.2020

Satzung und Gebührenordnung über die geordnete Abfallentsorgung im Gebiet der Kreisstadt (Abfallsatzung)

gültig vom 01.01.2021

 Satzung und Gebührenordnung über die geordnete Abfallentsorgung im Gebiet der Kreisstadt (Abfallsatzung)

gültig vom 01.01.2018 bis 31.12.2020

2. Änderungssatzung zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Eschwege (Parkgebührenordnung)

24.11.2020

28.11.2020

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Eschwege (Parkgebührenordunung ab 29.11.2020)

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Eschwege (Parkgebührenordnung vom 01.07.2018 bis 29.11.2020)

10. Änderungssatzung zur Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Kreisstadt Eschwege und über Sondernutzungsgebühren 

24.11.2020

28.11.2020

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Kreisstadt Eschwege und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung ab 29.11.2020)

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Kreisstadt Eschwege und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung vom 01.01.2013 bis 29.11.2020)

Haushaltssatzung der Kreisstadt Eschwege für das Haushaltsjahr 2020 mit Genehmigung der Kommunalaufsicht

22.05.2020

23.05.2020


 

2. Änderungssatzung zur Satzung über
die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und
auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet
der Kreisstadt Eschwege (Spielapparatesteuersatzung)

06.03.2020

07.03.2020

 Satzung über
die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und
auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet
der Kreisstadt Eschwege (Spielapparatesteuersatzung) gültig ab 01.04.2020

Satzung über
die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und
auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet
der Kreisstadt Eschwege (Spielapparatesteuersatzung) vom 01.07.2018 bis 31.03.2020

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung

06.03.2020

07.03.2020

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung

(gültig ab 01.01.2020)

 

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung

(gültig vom 01.01.2018 bis 31.12.2019)

Benutzungsordnung für den Festplatz Werdchen

30.09.2019

30.09.2019

Benutzungsordnung für den Festplatz Werdchen
(gültig ab 01.10.2019)

  Benutzungsordnung für den Festplatz Werdchen
(gültig bis 30.09.2019)

Haushaltssatzung der Kreisstadt Eschwege für das Haushaltsjahr 2019 mit Genehmigung der Kommunalaufsicht

18.04.2019

20.04.2019


 

Anschrift

Der Magistrat der
Kreisstadt Eschwege
Obermarkt 22
37269 Eschwege

Kontakt

Tel.: 05651 304-0
Fax: 05651 31412
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