Kommunalwahl - Fragen und Antworten


Warum sollten wir wählen?
Durch Wahlen wird die Richtung der Politik bestimmt. Nur wer seine Meinung durch die Wahlen mitteilt, stellt die Weichen für die Ziele und Inhalte zukünftiger Kommunalarbeit und kann Veränderungen und Verbesserungen durchsetzen. Deshalb ist das Wahlrecht wesentliches Instrument, um die Demokratie zu stärken. Wer nicht wählt, verschenkt die Möglichkeit, seinen Teil zur politischen Willensbildung beizutragen.

Gewählt werden bei den allgemeinen Kommunalwahlen - bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in der Kreisstadt Eschwege 37 Stadtverordnete, bei der Ortsbeiratswahl, abhängig von der Zahl der Einwohner im Wahlgebiet, fünf oder sieben Ortsbeiratsmitglieder und 61 Kreistagsabgeordnete bei der Kreiswahl für den Werra-Meißner-Kreis. 


Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit drei Monaten in der Gemeinde, dem Ortsbezirk oder dem Landkreis ihren Wohnsitz haben; gleiches gilt für nichtdeutsche Unionsbürger mit Wohnsitz in Deutschland.


Wie wird gewählt?
Bei der Stimmabgabe muss sich der Wähler bzw. die Wählerin frei, d.h. ohne Druck und ohne Zwang für einen Bewerber oder eine Bewerberin und eine Parteienliste entscheiden können. Die Wahl erfolgt unmittelbar, also ohne Zwischenschaltung von Delegierten oder Wahlmännern. Sie ist geheim; Freiheit und Geheimhaltung der Wahl sind strafrechtlich geschützt. Jeder Wähler und jede Wählerin hat gleich viele Stimmen wie die übrigen Wähler auch, und jede Stimme hat grundsätzlich den gleichen Zählwert. Jedem bzw. jeder Wahlberechtigten ist es freigestellt, ob er / sie von seinem / ihrem Wahlrecht Gebrauch machen möchte oder nicht. Eine Wahlpflicht besteht nicht.

Gewählt wird - sofern mindestens zwei Listen zugelassen werden - nach den Grundsätzen einer mit Elementen der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl (begrenzt offene Listen). Jeder Wähler hat in diesem System so viele Stimmen wie Sitze in der zu wählenden Körperschaft zu vergeben sind.

Wird dagegen nur ein einziger Wahlvorschlag zugelassen, wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt. Auch hier hat jeder Wähler so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind; Kumulieren ist erlaubt.


Was ist Kumulieren und was ist Panaschieren?
Die Stimmen dürfen einzeln oder gehäuft (Kumulieren) an Bewerber, auch aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Panaschieren), vergeben werden. Möglich ist es auch, Wahlvorschläge unverändert anzunehmen, einzelne Bewerber aus einem Wahlvorschlag zu streichen oder die verschiedenen Stimmabgabemöglichkeiten zu kombinieren.


Wie wird das Wahlergebnis berechnet?
Die Sitzverteilung erfolgt nach dem Verfahren der mathematischen Proportion („Hare/Niemeyer-Verfahren). Die einem Wahlvorschlag zugefallenen Sitze werden den Kandidaten in der Reihenfolge der von ihnen jeweils enthaltenen Personenstimmen zugeteilt; die Reihenfolge aus der Listenaufstellung spielt keine Rolle. An der Sitzverteilung nehmen alle Wahlvorschläge teil, eine Sperrklausel („Fünf-Prozent-Hürde“) gibt es nicht.


Stimmabgabe mit Stimmzettel
Jeder bzw. jede Wahlberechtigte erhält eine Wahlbenachrichtigung an seine Wohnadresse. Darin ist angegeben, wo sich in ihrem Wohnbezirk Ihr Wahllokal befindet. Dort können sie mit dem amtlichen Stimmzettel wählen, den Sie anschließend gefaltet in die Wahlurne einwerfen.

Der Wähler / die Wählerin gibt seine/ihre Stimmen ab, indem er/sie durch Kreuze auf dem Stimmzettel eindeutig kenntlich macht, welchen Bewerber er/sie wählen will

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