Bundestagswahl - Briefwahl

Eschwegerinnen und Eschweger können die Briefwahlunterlagen auch per E-mail- beantragen. Wir weisen allerdings darauf hin, dass Ihre Daten per E-Mail unverschlüsselt übermittelt werden und insofern dem Datenschutz keine Rechnung getragen ist. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen möchten, senden Sie uns bitte eine E-Mail mit der Angabe von Vorname, Nachname, Anschrift in Eschwege und dem Geburtsdatum an die Adresse wahlamt@eschwege-rathaus.de. Bitte beachten Sie, dass bei Sie nur Briefwahlunterlagen für sich selbst beantragen können. Sofern Sie beabsichtigen, die Briefwahlunterlagen für Dritte zu beantragen, z. B. für Familienmitglieder, müssen Sie durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht der jeweiligen Person nachweisen, dass Sie für die Antragstellung berechtigt sind.

Nach Aufstellung des Wählerverzeichnisses (Stichtag: 13.08.2017) werden wir wie in der Vergangenheit wieder einen Online-Antrag für Briefwahl auf unserer Homepage einrichten.

 1. Wer kann per Briefwahl wählen?
Um an der Briefwahl teilnehmen zu können, benötigt der oder die Wahlberechtigte einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen. Ein Wahlberechtigter, der in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein.


2. Wann und wo wird der Antrag gestellt?
Der Antrag auf Aushändigung der Briefwahlunterlagen sollte möglichst frühzeitig beim Wahlamt der Kreisstadt Eschwege gestellt werden. Der Antrag kann mündlich oder schriftlich gestellt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail als gewahrt.  Eine telefonische Antragstellung ist nicht zulässig. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragsstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Der letzte Termin für die Beantragung eines Wahlscheines und der Briefwahlunterlagen ist der Freitag, 22. September 2017, 18:00 Uhr. In Ausnahmefällen, z.B. bei plötzlicher Erkrankung, können Wahlscheine und Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr beantragt werden.

Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen erfolgt erst nach der endgültigen Zulassung der Kreiswahlvorschläge und der Landeslisten und dem Ausdruck der Stimmzettel.


3. Wie wird gewählt?
Eine Unterrichtung erfolgt durch das Merkblatt zur Briefwahl, das jeder Wahlberechtigte, der brieflich wählen will, mit den gesamten für die Briefwahl erforderlichen Unterlagen erhält. Zurückzusenden sind im verschlossenen roten Wahlbriefumschlag

a) der Wahlschein (mit Versicherung an Eides statt)

b) im Wahlumschlag der Stimmzettel Bundestagswahl


4. Wann müssen die Wahlbriefe abgesandt werden?
Von größter Wichtigkeit ist es, dass der Briefwähler den Wahlbriefumschlag rechtzeitig zur Post gibt oder beim Wahlamt der Kreisstadt Eschwege, Rathaus, Obermarkt 22 in 37269 Eschwege abgibt oder in den dortigen Hausbriefkasten einwirft.

Der Wahlbrief muss spätestens am Wahlsonntag, bis 18:00 Uhr vorliegen, da um 18:00 Uhr die Wahlhandlung abgeschlossen und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird. Der Wahlbrief sollte daher bereits einige Tage vor dem Wahltag zur Post gegeben werden. Die Briefwahl kann aber auch sofort nach Erhalt der Briefwahlunterlagen erfolgen und der Wahlbrief sofort danach an die auf dem Umschlag abgedruckte Anschrift geschickt oder dort abgegeben werden.

Holt der Wahlberechtigte persönlich die Wahlunterlagen ab, so kann er an Ort und Stelle im Wahlamt brieflich wählen.

Der Wahlbrief braucht bei der Aufgabe zur Post innerhalb der Deutschen Post AG nicht frankiert zu werden, anders ist es natürlich, wenn er im Ausland zur Post gegeben wird.

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