Bundestagswahl - Allgemeines

Demokratie - eines der Grundprinzipien der Bundesrepublik Deutschland und Basis für Wahlen und Abstimmungen

Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes:

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt oder der Rechtsprechung ausgeübt."

Demokratie bedeutet, dass Parlament und Regierung alle vier Jahre auf dem Prüfstand stehen.

Grundsatznorm für das Bundeswahlrecht ist Art. 38 des Grundgesetzes:

"(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz."


Wahl zum Deutschen Bundestag

Gewählt wird der Deutsche Bundestag. Er besteht aus Abgeordneten des Deutschen Volkes, die für die Dauer von vier Jahren gewählt werden. 
Der Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und als maßgebliches Gesetzgebungsgremium ihr wichtigstes Organ. Der Bundestag wählt aus dem Kreis seiner Abgeordneten den Bundeskanzler, der dann das Kabinett (die Regierung) bildet.

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